{"id":138,"date":"2018-03-06T10:10:33","date_gmt":"2018-03-06T09:10:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.myanmarmemo.com\/?p=138"},"modified":"2020-09-01T11:46:56","modified_gmt":"2020-09-01T09:46:56","slug":"myanmars-bergland-im-wandel","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.myanmarmemo.com\/en\/2018\/03\/06\/myanmars-bergland-im-wandel\/","title":{"rendered":"Myanmars Bergland im Wandel"},"content":{"rendered":"

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Extraktivismus, Einhegung von Land und indigener Widerstand im Chin-Staat.<\/strong><\/p>\n

Etwa ein Dutzend Dorfbewohner*innen ist an diesem Vormittag in der kleinen Dorfkirche von Phang Mai (Name ge\u00e4ndert) im Norden des Chin-Staats am Fu\u00df der Chin-Berge zusammengekommen. Es ist ein kleines, unscheinbares Dorf, umringt von Reisfeldern und einer sanften H\u00fcgellandschaft im Nordwesten Myanmars, nur wenige Autostunden von der indischen Grenze entfernt. Doch an diesem Montagnachmittag wird in der apostolischen Kirche keine Messe gefeiert. Man ist zusammengekommen, um sich \u00fcber rechtliche Grundlagen von \u00bbGemeindew\u00e4ldern\u00ab zu informieren. Sogenannte Gemeindew\u00e4lder (Community Forests) sind eine Form der kommunalen Verwaltung von Waldfl\u00e4chen. Sie werden vom Forstministerium anerkannt und bieten Gemeinden vor allem in Gebieten, die von Landkonflikten betroffen sind, einen gewissen Schutz vor Enteignung.<\/p>\n

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Indigener Widerstand: Das Mwetaung Bergbauprojekt<\/strong><\/p>\n

Die Einwohner*innen von Phang Mai haben einen guten Grund, um ihr Dorf und ihr Land besorgt zu sein. Seit einigen Jahren sind sie mit einem geplanten Bergbauprojekt in unmittelbarer N\u00e4he konfrontiert. Weil sich das Dorf ohne Genehmigung auf staatlichem Forstgebiet befindet, bef\u00fcrchten die Bewohner*innen, im Falle einer Verwirklichung des Minenprojektes, aus ihrem Dorf vertrieben zu werden oder zumindest den Verlust ihrer Anbaufl\u00e4chen. Seit langer Zeit ist bekannt, dass in den H\u00fcgeln am Rande des Dorfes, die als \u00bbMwetaung\u00ab oder \u00bbGullu Mual\u00ab bekannt sind, wertvolle Nickel und Chromvorkommen schlummern. Viele Jahrzehnte lang ist nichts geschehen. Zu Zeiten der Milit\u00e4rdiktatur in Myanmar gab es weder die finanziellen Mittel noch das technische Knowhow im Land, die wertvollen Bodensch\u00e4tze zu erschlie\u00dfen. Doch nach der wirtschaftlichen und politischen \u00d6ffnung nach dem Ende des birmanischen Sozialismus und dem steigenden Interesse Chinas an Auslandsinvestitionen zu Beginn des neuen Millenniums \u00e4nderte sich die Lage. Davon betroffen waren vor allem die rohstoffreichen ethnischen Teilstaaten Myanmars.<\/p>\n

Im Jahr 2005 schloss die chinesische Bergbaufirma Kinbao einen ersten Explorationsvertrag mit dem zust\u00e4ndigen Bergbauministerium ab. Sp\u00e4ter \u00fcbernahm die chinesische Firma North Mining Investment Co Ltd. die weiteren Erkundungen und Planungen.<\/p>\n

Im Dorf selbst erfuhr man von den Pl\u00e4nen erst 2012, als Mitarbeiter*innen einer Beratungsfirma aus Yangon im Auftrag der Investoren das Dorf besuchten. Die Berater*innen versuchten, Druck auf die Dorfvorsteher auszu\u00fcben, und sie zur Zustimmung zu dem Bergbauprojekt zu \u00fcberreden, ohne jedoch konkrete Pl\u00e4ne vorzulegen. Sie versprachen neue Schulen, Krankenh\u00e4user und Stra\u00dfen im Gegenzug f\u00fcr die Unterst\u00fctzung f\u00fcr das Projekt. Doch viele im Dorf blieben skeptisch und f\u00fcrchteten um ihre Zukunft. \u00bbDas ganze Land rund um den Mwetaung-Berg wird landwirtschaftlich genutzt, auch die Bergh\u00e4nge, zum Maisanbau und f\u00fcr Obstg\u00e4rten. Wir haben keinen legalen Anspruch auf unser Land, offiziell leben wir auf staatlichem Forstgebiet. Wir hatten Angst, dass wir den K\u00fcrzeren ziehen und unser Land verlieren\u00ab, schildert ein Dorfbewohner r\u00fcckblickend seine Bedenken.<\/p>\n

Unterst\u00fctzt von lokalen zivilgesellschaftlichen Gruppen forderten die betroffenen Anwohner*innen von den chinesischen Investoren Transparenz und Antworten auf ihre Fragen nach den Auswirkungen des Projekts auf ihre D\u00f6rfer. Sie beriefen sich dabei auf das Prinzip der freien, vorherigen und informierten Zustimmung (free, prior and informed consent), festgelegt in der Erkl\u00e4rung der Vereinten Nationen \u00fcber die Rechte indigener V\u00f6lker (UNDRIP). Als Angeh\u00f6rige der ethnischen Minderheiten in Myanmar, jahrzehntelang von einer nationalistisch birmanischen Milit\u00e4rjunta marginalisiert und unterdr\u00fcckt, sehen sich viele Chin-Aktivist*innen als eine indigene Gruppe Myanmars mit legitimen Rechten \u00fcber ihr Land. Chin-Vertreter*innen waren bereits seit den fr\u00fchen 1990er Jahren in internationalen indigenen Foren an der Ausarbeitung der UNDRIP Deklaration beteiligt, die 2007 verabschiedet wurde.<\/p>\n

Die lokalen Initiativen wurden durch internationale Proteste der Zomi-Diaspora aus dem n\u00f6rdlichen Chin-Staat erg\u00e4nzt. Im August 2013 versammelten sich zahlreiche Gruppen von Zomi vor den chinesischen Botschaften in den USA, Indien und Australien, um gegen die aus ihrer Sicht illegale Ressourcenausbeutung auf ihrem Land zu protestieren. Sie forderten den Stopp des Bergbauprojektes und das Selbstbestimmungsrecht \u00fcber ihr Land gem\u00e4\u00df der UNDRIP. Der anhaltende Druck durch die lokale Zivilgesellschaft und internationale Proteste m\u00fcndeten schlie\u00dflich in mehreren \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rungen mit Beteiligung der Regionalregierung des Chin-Staats, Investoren und der lokalen Bev\u00f6lkerung. Nach z\u00e4hen Diskussionen zogen sich die chinesischen Investoren schlie\u00dflich aus dem Projekt zur\u00fcck. Die Anwohner*innen erfuhren davon aus der Zeitung. Doch trotz der Erleichterung \u00fcber den errungenen Sieg bleibt die Zukunft ungewiss. \u00bbWir wissen, dass das Bergbauprojekt wiederbelebt werden k\u00f6nnte\u00ab, gibt ein Dorfbewohner zu bedenken. \u00bbAlso bereiten wir uns vor und versuchen, die legale Anerkennung \u00fcber unser Land zu bekommen. Deshalb informieren wir uns \u00fcber Gemeinschaftsw\u00e4lder. Das ist eine der M\u00f6glichkeiten, die wir haben.\u00ab<\/p>\n

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Einhegung und Privatisierung von Gemeindeland<\/strong><\/p>\n

Doch gro\u00dfe Bergbauprojekte sind im Chin-Staat bisher die Ausnahme. Oft schreitet die Privatisierung und Enteignung von Land fast unbemerkt und schleichend voran. Ein Gro\u00dfteil des Berglandes im Chin-Staat wie auch in anderen Berggebieten Myanmars wird nach wie vor in Form von Wanderfeldbau (shifting cultivation) bewirtschaftet. Die Felder und L\u00e4ndereien der Chin-Gemeinden, die Wanderfeldbau betreiben, werden meist kommunal genutzt und bewirtschaftet, nach tradierten Regeln, die \u00fcber viele Generationen informell entstanden sind. Obwohl von Dorf zu Dorf unterschiedlich und historisch gewachsen, so weisen diese Gewohnheitsrechte wesentliche Gemeinsamkeiten auf. Die Verwaltung des Gemeindelands und der nat\u00fcrlichen Ressourcen erfolgt innerhalb des Dorfes, meist nur auf Basis m\u00fcndlicher Vereinbarungen. Privatbesitz im engeren Sinn gibt es nur sehr eingeschr\u00e4nkt. Jeder\/ e im Dorf hat ein Anrecht auf Land zur Selbstversorgung. Die Nutzungsrechte werden unter den Dorfbewohner*innen j\u00e4hrlich neu vergeben, oft auch verlost. Verl\u00e4sst ein Mitglied die Gemeinde, f\u00e4llt das Land an die Dorfgemeinschaft zur\u00fcck. Auch die Nutzung der W\u00e4lder und Fl\u00fcsse auf Dorfgebiet erfolgt gemeinschaftlich nach festgelegten Regeln. Der Verkauf von Land an Privatpersonen au\u00dferhalb des Dorfes ist nach diesen Regeln meist tabu.
\nDoch der Druck auf Land als wertvolle Ressource im Zuge der Wirtschaftsliberalisierung und marktwirtschaftlicher Reformen in Myanmar macht sich auch im Chin-Staat bemerkbar. Im Jahr 2012 erlie\u00df die Zentralregierung in Naypyitaw mehrere Gesetze, mit dem Ziel der \u00d6ffnung der Landwirtschaft f\u00fcr Investitionen. Eines dieser Gesetze, das \u00bbVacant, Fallow and Virgin Land Management Law\u00ab, erm\u00f6glicht die Verpachtung von \u00bbungenutztem Land\u00ab an Privatpersonen und Unternehmen. Nach aktueller Gesetzeslage ist ein Gro\u00dfteil des Landes in den Berggebieten, das seit Generationen nach Gewohnheitsrecht bewirtschaftet wird, als \u00bbungenutzt\u00ab klassifiziert und von Enteignung bedroht. Wanderfeldbau wurde von Regierung und Beh\u00f6rden bisher nicht anerkannt und als umweltsch\u00e4dlich gebrandmarkt.
\nStattdessen f\u00f6rdern sie eine Umstellung auf Monokulturen und Intensivierung kommerzieller Landwirtschaft auf Basis privaten Landbesitzes. Salai Mang (Name ge\u00e4ndert), Mitarbeiter einer lokalen NGO im Chin-Staat, zeigt sich \u00fcber diese Entwicklung besorgt. \u00bbWir Chin und auch andere ethnische Gruppen haben unsere traditionelle Landwirtschaft; wir haben unsere eigenen Regeln. Die werden in den Gesetzen der Zentralregierung aber nicht ber\u00fccksichtigt. Es gibt einen Konflikt zwischen diesen Regeln und den nationalen Gesetzen. Fakt ist, dass die Gemeinden hier seit jeher Landwirtschaft betreiben. Nach Verabschiedung dieser Gesetze sind sie quasi \u00bbillegalisiert\u00ab.
\nAktuelle Studien belegen, dass die Landbev\u00f6lkerung in den Berggebieten kaum \u00fcber die aktuelle Gesetzeslage informiert ist und nur selten offizielle Landtitel besitzt. Findige Gesch\u00e4ftsleute und korrupte Beamte machen sich das zu Nutze, erz\u00e4hlt Salai Mang. \u00bbDie Dorfbewohner*innen wissen oft nicht, wie sie offizielle Landtitel bekommen k\u00f6nnen. Aber die Gesch\u00e4ftsleute und korrupte B\u00fcrokraten wissen, wie sie billig an Landbesitz kommen. Sie gehen zu den zust\u00e4ndigen lokalen Beh\u00f6rden und lassen sich so genanntes \u00bbBrachland\u00ab registrieren. Tats\u00e4chlich wird das Land meist bereits von lokalen Bauern genutzt. Und die finden dann tags darauf ihr Land von jemand anders umz\u00e4unt.\u00ab<\/p>\n

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Kampf um Anerkennung von Gewohnheitsrechten<\/strong><\/p>\n

Angesichts der problematischen Gesetzeslage und der Zunahme von Landkonflikten in den ethnischen Gebieten fordern verschiedene ethnische Organisationen die offizielle Anerkennung indigener Gewohnheitsrechte und kommunaler Landtitel. In einem Bericht des Ethnic Community Development Forum wird darauf hingewiesen, dass bereits in vielen L\u00e4ndern weltweit kommunale Landtitel Praxis sind, in einigen wurden sie sogar in der Verfassung verankert. Sie sehen in der Sicherung der Landrechte f\u00fcr ethnische Gruppen eine wesentliche Voraussetzung f\u00fcr einen erfolgreichen Friedensprozess in Myanmar sowie f\u00fcr eine nachhaltige Nutzung nat\u00fcrlicher Ressourcen.
\nEin kleiner Erfolg konnte im Zuge der Auseinandersetzungen um die Nationale Landnutzungsstrategie bereits erzielt werden. Das Anfang 2016 von der vorherigen Regierung ver\u00f6ffentlichte Papier sieht die zuk\u00fcnftige Anerkennung von Gewohnheitsrechten und kommunaler Landnutzung ethnischer Gruppen in der Gesetzgebung vor. Bisher bleibt es jedoch bei einer reinen Absichtserkl\u00e4rung. Auch bezweifeln ethnische Vertreter*innen, ob dies auf Basis der aktuellen Verfassung und einer weiterhin zentralistischen Verwaltung, die von Milit\u00e4rs dominiert wird, umzusetzen ist. Sie fordern daher ultimativ eine \u00c4nderung der Verfassung und ein f\u00f6derales System, in dem Landrechte und Landnutzung auf subnationaler Ebene geregelt werden und im Zust\u00e4ndigkeitsbereich der Teilstaaten und Kommunen liegen. Angesichts der Tatsache, dass der Friedensprozess gegenw\u00e4rtig kaum Fortschritte macht, ist es bis dahin noch ein langer Weg. Unterdessen k\u00f6nnten Gemeindew\u00e4lder zumindest teilweise Abhilfe schaffen und auch den Bewohner*innen von Phang Mai zu einem legalen Status verhelfen.<\/p>\n

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Literaturempfehlungen<\/strong><\/p>\n

Government of Myanmar (2016). National Land Use Policy.
\nKirsten E. Andersen (2015, September). Study of Upland Customary Communal Tenure in Chin and Shan States. Land Core Group (LCG).
\nThe Ethnic Community Development Forum (2016, Juli). Our Customary Lands: Community-Based Sustainable Natural Resource Management in Burma. https:\/\/ www.tni.org\/ files\/ article-downloads\/ our_customary_land_-_eng.pdf<\/p>\n

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Der Artikel ist urspr\u00fcnglich erschienen in:<\/strong> Stiftung Asienhaus und philippinenb\u00fcro e. V.<\/a> (Hg.): Asien im Windschatten des Wachstums. Ungleichheiten \u2022 Extraktivismus \u2022 Bewegungen<\/a><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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